Zoll kontrolliert 135 Baufirmen in Hamburg

Besuche des Zolls auf der Baustelle enden oft mit Ermittlungsverfahren und Bußgeldern (Foto: IG BAU).

24.11.2019

Archivmeldungen 2019

Schwarzen Schafen das Handwerk legen: Im Kampf gegen illegale Machenschaften auf dem Bau fordert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mehr Kontrollen in Hamburg. Obwohl der Zoll zuletzt einen Schwerpunkt auf die Branche legte, gerate nur ein kleiner Teil der 841 Baufirmen in der Stadt ins Visier der Beamten, kritisiert Matthias Maurer.

Der Bezirksvorsitzende der IG BAU Hamburg verweist auf eine aktuelle Statistik der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Im gesamten Bereich des Hauptzollamts Hamburg wurden demnach zwischen Januar und Juni 135 Bauunternehmen kontrolliert. Dabei deckten die Beamten einen Schaden von rund 412.100 Euro wegen nicht gezahlter Steuern und Sozialabgaben auf. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke (Grüne) hervor.

Matthias Maurer (Foto: Harning).

„Das Ausmaß des Steuer- und Sozialbetrugs zeigt, wieviel kriminelle Energie bei einigen Firmen am Werk ist“, betont Gewerkschafter Maurer. Leidtragende seien nicht nur geprellte Bauarbeiter und der Staat, sondern auch sauber wirtschaftende Unternehmen - denn wer die Vorschriften umgehe, könne Bauleistungen weit billiger anbieten, als die Konkurrenz.

„Hier hilft nur eine höhere Kontrolldichte durch den Zoll. Je größer die Gefahr, bei illegalen Praktiken erwischt zu werden, desto eher werden Firmen die Finger von Dumping-Angeboten lassen – und damit von Schwarzarbeit und Lohn-Drückerei.“ Ein entscheidendes Instrument, um einen fairen Wettbewerb und ein einheitliches Lohngefüge auf dem Bau zu sichern, seien die speziellen Mindestlöhne in der Branche, so die Gewerkschaft. Ihre Einhaltung wird ebenfalls vom Zoll kontrolliert.

Nach Informationen der IG BAU stattete der Hamburger Zoll im ersten Halbjahr insgesamt 665 Firmen einen Besuch ab – darunter im Reinigungs-, Transport- und Gaststättengewerbe. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat sich die Zahl der Kontrollen verdoppelt (100,9%).

IG BAU Hamburg