Fracking, Chlor-Huhn, Zollfreiheit

23.09.2015

Archivmeldungen 2015

Gefährden TTIP & Co das deutsche Arbeits- und Sozialrecht? Wie stellen wir uns als Gewerkschaft zu den von Wirtschaftsverbänden und Politik geforderten Freihandelsabkommen? Was hat es mit den viel kritisierten "Schiedsgerichten" auf sich? Um diese und ähnliche Fragen geht es am 6. Oktober im "Centro Sociale", wenn ab 18 Uhr Autor Thomas Fritz ("TTIP und CETA in Hamburg"), Dr. Christian Christen (MdB, DIE LINKE) und Fritz Heil von der IG BAU miteinander diskutieren.

Seit Monaten verhandeln die USA mit der Europäischen Union (EU) ein neues Regelwerk: die Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft (TTIP). Geplant sind: freier Handel durch weniger Regeln und mehr Freiheiten für Unternehmer. TTIP ist Teil einer umfassenden Strategie, bei der es vor allem darum geht, wirtschaftspolitische Regeln abzubauen und Märkte zu öffnen. Mit Kanada hat die EU bereits das Handelsabkommen CETA ausgehandelt und plant ein globales Dienstleistungsabkommen TiSA.

Nicht nur nach Meinung der IG BAU gehen diese Schritte in die völlig falsche Richtung, weil TTIP und CETA unser Wirtschaftssystem in ein neoliberales Korsett zwingen und Gefahren für die Beschäftigten bringen würde. Ein paar Beispiele:
- Gesetze und technische Normen der Unterzeichnerstaaten sollen "angeglichen" werden. Verschlechterungen beim Umwelt-, Arbeits- und Gesundheitsschutz wären die wahrscheinliche Folge, denn solche Angleichungen erfolgen selten in Richtung gehobener Standards.

- Die Rechte von Investoren werden hingegen gesondert geschützt - mit hohen Risiken für die öffentlichen Haushalte.
- Eine Regulierungsbremse erschwert es, in Zukunft Gesetze zu erlassen, die Regelungen der Freihandelsabkommen berühren. TTIP wird fast alle Märkte öffnen und damit praktisch alle Branchen und Beschäftigten treffen.

Am 6. Oktober will die Hamburger IG BAU über Inhalte und Ziele von TTIP und CETA diskutieren. Und wir wollen über die zu befürchtenden Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf die Beschäftigten aufklären. Die Veranstaltung im Centro Sociale findet in Vorbereitung einer Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin statt. Umweltschützer, Globalisierungskritiker und Gewerkschafter wollen dort gemeinsam gegen die "Geheimverhandlungen" über TTIP & Co protestieren. Weiterführende Informationen des DGB gibt es hier.

Datum: 6. Oktober 2015
Uhrzeit: 18 bis ca. 20.30 Uhr
Ort: Centro Sociale, Sternstraße 2 - gegenüber U-Bahn Feldstraße